Publikationen der SP Oberwallis.

  • 2015

  • Gemäss Ausführungen des Vernehmlassungsberichts zum Heimfall der Wasserkraftsanlagen aus dem Departement von Staatsrat Jean-Michel Cina bleibt die Verfügungshoheit der Konzessionsgemeinden über die Wasserkraft bestehen: „Die Konzessionsgemeinden bleiben somit frei, auf die künftige Nutzung zu verzic Weiter
  • Gemäss Konzept des Departements Cina soll der Heimfall je Kraftwerk geregelt werden. Das wird zur Folge haben, dass sich die Eigner-Struktur der jeweiligen Kraftwerke, teils im selben Tal, unterscheidet. Weiter
  • Die Schweizer Wirtschaft leidet unter dem starken Franken, die Löhne geraten unter Druck und immer mehr Unternehmen führen Kurzarbeit ein. Viele Firmen verdienen kaum noch Geld mit ihren Produkten. Weiter
  • Noch kennt das Wallis in seiner Verfassung ein Wahlsystem für den Grossen Rat, das mit seinen zum Teil sehr kleinen Wahlkreisen den grossen Parteien Sitze zuschanzt. Weiter
  • Fraktionsbericht der SP/Linksallianz zur Maisession   Bislang hatten Vorstösse für eine Ausweitung des Sonntagsverkaufs dank den C-Parteien aus dem Unterwallis im Grossrat keine Chance. Weiter
  • Der Schuss ging nach hinten los   Die SP Oberwallis lehnt die Revision der Verfassungsrevision betreffend der Sitzgarantie für das Oberwallis ab. Diese widerspricht allen demokratischen und rechtlichen Grundsätzen. Die Grossrätinnen und Grossräte vertreten die Stimmberechtigten. Weiter
  • Wer lässt schon 50 Millionen Franken, die man ihm anbietet, einfach links liegen? Der Kanton Wallis tut es, beziehungsweise seine höchsten Vertreter aus Politik und Wirtschaft aus CVP, SVP und FDP, allen voran die drei CVP-Staatsräte Cina, Melly und Tornay. Weiter
  • Die SVPO und in letzter Zeit auch die CVPO hacken in den Medien und im Grossen Rat immer mehr auf jene Menschen ein, die Sozialhilfe empfangen. Dabei steht der Kanton Wallis schweizweit besser da als die allermeisten anderen Kantone. Weiter
  • Privat-Radios und –Fernsehen sind sehr beliebt bei der einheimischen Bevölkerung. Sie tragen viel bei zur Identität einer Region. So auch rro und Canal 9 im Oberwallis. Doch regionale Radio- und Fernsehsender haben auch mit finanziellen Problemen zu kämpfen, nicht zuletzt in Randregionen. Weiter
  •   Aufgabe der Oberwalliser VertreterInnen im Grossen Rat ist es, die Interessen der Walliser Bevölkerung zu vertreten. Und dabei die Anliegen des Oberwallis besonders im Auge zu behalten. Das Oberwallis hat im Grossen Rat keine Mehrheit. Weiter
  • Die SPO hat sich im Abstimmungskampf mehrfach zu Wort gemeldet und fasst ihre Positionen zusammen:   Erbschaftssteuer: Ja Die Modifikation der Erbschaftssteuer entlastet das Gros der Erben, da nur sehr hohe Erbschaften besteuert werden. Weiter
  • Die SP Oberwallis hat in den letzten Wochen zu den kantonalen Vorlagen klar Stellung bezogen. Hier die Übersicht:   Verfassungsvorlage 1A: Nein Die Revision der Bestimmungen über die Wahl des Grossen Rats und die Wahlkreise sieht auch die 35-Sitze-Klausel vor. Weiter
  • Die Schweiz rutscht – wegen der Aufhebung des Mindestkurses – in eine SVP-Rezession. Kein anderer Kanton ist davon härter betroffen als das Wallis. Weiter
  • Die Verfassung des Kantons Wallis ist glasklar: Wer leer einlegt, stimmt gegen eine Verfassungsänderung. Warum dies Rieder nicht begreifen will, ist uns ein Rätsel. Im Oberwallis stimmten 16‘000 für 35 garantierte Extrawurst-Grossräte. Weiter
  • Im Fernsehen erklärt Natalie Rickli, dass es ja nicht nötig sei, dass es ja nicht nötig sei, in allen Randregionen 3 Programme auszustrahlen. Weiter