SP Oberwallis Newsletter August 2021

Liebe Mitglieder und Sympathisant:innen der SP Oberwallis

Die Sommerpause ist nun langsam vorbei und wir hoffen, ihr hattet ein paar schöne, erholsame und warme Sommertage zu geniessen. Mit dem Ende der Sommerpause beginnt auch wieder unser Newsletter.

In diesem August-Newsletter erwarten euch Infos zu den nächsten nationalen Abstimmungen, ein Veranstaltungshinweis zur Ehe für Alle, ein Hinweis auf die nationale Demo gegen die Erhöhung des Frauenrentenalters sowie ein erneuter Aufruf zum Unterschreiben des SP -Referendums gegen die Abschaffung der Stempelsteuer.

Viel Spass beim Lesen und Danke für eurer Engagement in den diversen Themen!

Solidarisch, SP Oberwallis

(Facebook Instagram)

PS: Hast du interessante Themen, die wir in unserem Newsletter verschicken könnten? Melde dich unter spo@rhone.ch. Danke!

 
 

2x JA am 26. September

Am nächsten Abstimmungssonntag vom 26. September stimmen wir über zwei nationale Vorlagen ab. Der SPO-Vorstand hat bereits vor der Sommerpause die Parolen für die beiden Vorlagen gefasst:

  2x JA am 26. September

Es ist genug Ehe für alle da!

Am 26. September stimmen wir über die Ehe für alle ab. Gleichgeschlechtlich liebende Menschen sind in unserem Land rechtlich nach wie vor nicht gleichgestellt.

Die SP Region Visp lädt zu diesem Anlass zum Ehe für Alle-Hock ein.

  • Datum: Freitag, 27. August 2021, 20.00 Uhr
  • Ort: Jazzchälli, Visp

Kommt vorbei und diskutiert gemeinsam mit QueerWallis Co-Präsidentin Alessandra Zenklusen über die Abstimmungsvorlage und die Situation der LGBTQI+ Community im Oberwallis. Im Verlaufe des Abends wird auch Staatsrat Mathias Reynard dazustossen. Es gilt Maskenpflicht und die Platzzahl ist beschränkt. Bei Fragen, bitte bei Rahel Zimmermann melden (zimmermann_rahel@hotmail.com).

  Es ist genug Ehe für alle da!

Nationale Demo: Hände weg von den Frauenrenten!

Anstatt die zu tiefen Frauenrenten zu verbessern, plant das nationale Parlament mit der Erhöhung des Frauenrentenalters genau das Gegenteil: ein Rentenabbau zulasten der Frauen. Frauen müssten also länger arbeiten und die ohnehin schon ungenügenden Renten würden weiter sinken – das kommt nicht in Frage!

Die Gewerkschaften und die SP wehren sich gegen diese AHV-Reform auf Kosten der Frauen an einer nationalen Demo in Bern: Samstag, 18. September 2021

Programm

- 13.30 Uhr: Besammlung auf der Schützenmatte

- 14.00 Uhr: Demonstration

- 15.00 Uhr: Kundgebung und Konzerte auf dem Bundesplatz (Weitere Infos hier)

 

Wer nicht alleine an die Demo fahren möchte, kann sich der UNIA Oberwallis anschliessen:

- Abfahrt Bahnhof Brig: 11.48 Uhr (Gleis 3)

- Abfahrt Bahnhof Visp: 11.57 Uhr (Gleis 4)

Für diejenigen, die mit der UNIA Oberwallis nach Bern fahren, übernimmt die UNIA Oberwallis die Reisekosten von Brig nach Bern und zurück. Man fährt gemeinsam nach Bern, die Rückreise ist individuell. Damit die UNIA Oberwallis die Billette organisieren kann, melde man/frau sich bitte unter 027 048 12 80 oder oberwallis@unia.ch.

  Nationale Demo: Hände weg von den Frauenrenten!

SP-Referendum Stempelsteuer

Wie bereits beim letzten Newsletter angekündigt, hat die SP Schweiz nun Ende Juni das Referendum gegen die Abschaffung der Stempelsteuer ergriffen.

  • Das Referendum kann hier online unterschrieben und zum Versenden ausgedruckt werden.
  • Hier findet ihr die Unterschriftenbögen zum Download.
  • Und hier findet ihr ein Argumentarium:

Am 21. August und am 4. September finden zwei nationale Sammeltage statt. Am Samstag, 4. September gehen wir in Brig, am Püüremärt, Unterschriften sammeln. Wer uns dabei unterstützen kann, soll sich bitte unter spo@rhone.ch melden.

  SP-Referendum Stempelsteuer

Termine 2021

  • 28. August 2021: a.o. Parteitag SP Schweiz (St. Gallen) 
  • 04. September 2021: nationaler Sammeltag Referendum Stempelsteuer
  • 26. September 2021: Eidg. Abstimmungen
  • 07. Oktober 2021: SPO-Vorstand

SP Oberwallis Newsletter Juni 2021

Liebe Mitglieder und Sympathisant*innen der SP Oberwallis
Am 11. Juni fand der ordentliche Kongress der SPO im Zeughaus Kultur in Brig-Glis statt. Dabei wurde das Präsidium sowie der Vorstand neu gewählt bzw. bestätigt – mehr dazu weiter unten. Nun haben wir bis zu den nächsten Wahlen genügend Zeit, uns zu strukturieren und organisieren, damit wir gestärkt in die nationalen Wahlen 2023 starten können!
Zudem gibt es in diesem Newsletter ein Veranstaltungshinweis von QueerWallis zur Kampagnen-Lancierung für die «Ehe für Alle» (27. Juni), News zum SP-Referendum gegen die Abschaffung der Stempelsteuer und wir machen euch auf drei Petitionen und Unterstützungskampagnen aufmerksam: Für einen sauberen Finanzplatz, gegen US-Kampfjets und für Bildung für alle. Nun wünschen wir euch allen einen erholsamen Sommer! Auch wir machen eine Sommerpause und melden uns im August wieder.
Solidarisch, SP Oberwallis
PS: Hast du interessante Themen, die wir in unserem Newsletter verschicken könnten? Melde dich unter spo@rhone.ch. Danke!
Kongress SP Oberwallis: Claudia und Rainer ins Co-Präsidium und Rahel Zimmermann als Vize-Präsidentin der SP Oberwallis gewählt
Am Kongress der SP Oberwallis am Abend des 11. Juni im Zeughaus Kultur Brig-Glis wurde das bisherige ad interim-Duo Claudia Alpiger und Rainer Oggier als Co-Präsidium der SP Oberwallis gewählt. Zudem wählte der Kongress die Verfassungsrätin Rahel Zimmermann aus Visperterminen zur Vize-Präsidentin der SPO. Daneben wurde der SPO-Vorstand bestätigt, Alt-Staatsrätin Esther Waeber-Kalbermatten verdankt und verabschiedet sowie die Unterwalliser Genoss*innen begrüsst.
Lest hier die ganze Medienmitteilung der SPO zum Kongress (12.6.2021). Schaut hier, wie der SPO-Vorstand nun neu zusammengestellt ist.
 
Kongress SP Oberwallis: Claudia und Rainer ins Co-Präsidium und Rahel Zimmermann als Vize-Präsidentin der SP Oberwallis gewählt
 
Kampagnen-Lancierung «Ehe für Alle» (QueerWallis, 27. Juni)
Am Sonntag, 27. Juni feiert QueerWallis gemeinsam mit allen Interessierten einen bunten, tollen Tag zur Lancierung der «Ehe für alle»-Kampagne im Stockalpergarten. Ab 11:00 Uhr steht ein abwechslungsreiches Programm für Gross und Klein bereit. Gerne laden wir auch unsere Mitglieder und Sympathisant*innen dazu ein, an der Veranstaltung teilzunehmen. Die «Ehe für alle» kommt übrigens am 26. September vors Volk!
 
Kampagnen-Lancierung «Ehe für Alle» (QueerWallis, 27. Juni)
 
SP-Referendum Stempelsteuer
Die SP Schweiz wird das Referendum gegen die Abschaffung der Stempelsteuer ergreifen. Am Freitag hat eine Mehrheit des Parlaments in der Schlussabstimmung beschlossen, dass Konzerne um Hunderte Millionen entlastet werden. Die Konsequenz ist klar: dafür sollen dann wir alle aufkommen. Nur das Referendum kann diesen Raubzug stoppen. (hier geht’s zur Medienmitteilung der SP Schweiz)
Die Referendumsfrist beginnt bereits Ende Monat - und auch dann beginnt der Sammelstart. Ihr erhaltet von uns dann auch den Unterschriftenbogen als PDF, den Link zur Website, auf der das Referendum online unterschrieben werden kann, sowie ein Argumentarium. Am 21. August und am 4. September finden zwei nationale Sammeltage statt. Dafür sind wir dann auch auf eure Unterstützung angewiesen und wir melden uns dazu wieder bei euch!
Zeige hier der SP Schweiz, dass du beim Referendum mithelfen willst und unsere Unterstützer*innen telefonisch erinnern wirst, das Referendum zu unterschreiben.
 
SP-Referendum Stempelsteuer
 
Die SP fordert einen sauberen Finanzplatz!
Der Sieg der Erdöllobby am 13. Juni mit dem Nein zum CO2-Gesetz schmerzt, keine Frage. Wenn die Banken und Konzerne nun glauben, dass wir aufgeben, haben sie sich aber getäuscht. Wir werden die Klimakrise weiterhin mit aller Kraft bekämpfen – jetzt erst recht. Deshalb bereitet die SP Schweiz in einer starken Allianz eine Volksinitiative vor. Es wird beim grössten Hebel angesetzt, den wir haben: dem Schweizer Finanzplatz. Denn mit 6’200 Milliarden wird rund ein Viertel des Weltvermögens aus der Schweiz verwaltet. Dieses Geld darf nicht länger in klimaschädliche und verantwortungslose Geschäfte investiert werden!
Sichere hier deine Unterstützung zu!
 
Die SP fordert einen sauberen Finanzplatz!
 
Unterstützung der Initiative gegen US-Kampfjets
Im vergangenen Herbst stimmte nur eine hauchdünne Mehrheit dem Kauf neuer Kampfjets zu – und das, obwohl die Typenfrage absichtlich ausgeklammert wurde. Nun ist die Evaluation der neuen Kampfjets in vollem Gange. Bald schon wird klar sein, welchen Kampfjet der Bundesrat beschaffen möchte. Falls die Wahl auf einen US-Kampfjet fällt, werden SP, GSoA und die Grünen eine Volksinitiative lancieren, um diese Beschaffung zu stoppen. Zudem behalten sie sich eine Initiative gegen jede Beschaffung vor, sollte es zu krassen Ungereimtheiten kommen.
Bist du dabei? Dann gib jetzt hier an, wie viele Unterschriften du beisteuern wirst!
 
Unterstützung der Initiative gegen US-Kampfjets
 
Petition «Bildung für alle – jetzt!»
Der Zugang zur Bildung sollte allen gleichermassen offen stehen. Dies kannst du mit der Unterschrift der Petition «Bildung für alle – jetzt!» noch einmal klar ausdrücken.
Hier geht’s zur Petition.
 
Petition «Bildung für alle – jetzt!»
 
Termine 2021
  • 27. Juni 2021: Kampagnen-Lancierung «Ehe für Alle» (QueerWallis)
  • 19. August 2021: SPO-Vorstand
  • 21. August 2021: nationaler Sammeltage Referendum Stempelsteuer
  • 28. August 2021: a.o. Parteitag SP Schweiz (St. Gallen)
  • 4. September 2021: nationaler Sammeltage Referendum Stempelsteuer
  • 26. September 2021: Eidg. Abstimmungen
  • 7. Oktober 2021: SPO-Vorstand
 
 
SP Oberwallis Newsletter Mai 2021
Liebe Mitglieder und Sympathisant*innen der SP Oberwallis
In den vergangenen vier Wochen ist einiges passiert. So wurden am 19. April unsere Grossrät*innen und Suppleantinnen in Brig vereidigt, die erste Session der neuen Legislatur hat stattgefunden und Esther Waeber-Kalbermatten hat den Stab des Departements für Gesundheit, Soziales und Kultur an Mathias Reynard übergeben.
Weiter sind wir aktiv in Hinsicht auf die kommenden eidgenössischen Abstimmungen vom 13. Juni. Zudem bietet die SP Schweiz ein spannendes Bildungsmodul zum Thema «Klimawandel stoppen – nicht mit Verzicht sondern mit Politik» an.
Viel Spass beim Lesen des Newsletters!
Solidarisch, SP Oberwallis
 
 
Vereidigung neues Kantonsparlament und erste Session
Am 19. April 2021 wurden in der Simplonhalle in Brig die neu gewählten Grossrät*innen und Suppleant*innen vereidigt. Der 130-köpfige Grossrat zählt nun 45 Frauen; bei den Suppleantinnen sind es sogar deren 65!
Unsere Grossrätin Doris Schmidhalter-Näfen durfte als Doyenne (Amtsälteste) die Eröffnungsrede an der Vereidigungs-Session halten (hier geht’s zur Rede). An der ersten Session der Neugewählten gab es bereits Positives zu verbuchen: So wurde eine Gesetzesrevision mit Verbesserungen der Rechte und Inklusion für Menschen mit Behinderungen verabschiedet. Es konnte verhindert werden, dass die Regelungen über die Ladenöffnungszeiten den Gemeinden überlassen werden. Und es soll endlich mehr Personal in Alters- und Pflegeheimen geben.
 
Vereidigung neues Kantonsparlament und erste Session
 
Stabsübergabe von Esther an Mathias und Bilanz von Esther
Am 1. Mai hat unser neue Staatsrat Mathias Reynard den Platz von Esther Waeber-Kalbermatten im Departement für Gesundheit, Soziales und Kultur übernommen. Wir wünschen ihm bei seiner neuen Tätigkeit alles Gute und viel Erfolg!
«Dankbar, zufrieden und auch ein wenig mit Stolz blicke ich zurück auf die vergangenen zwölf Jahre als erste Frau im Walliser Staatsrat. Ihre wertvolle Unterstützung, die gute Zusammenarbeit und die persönlichen Begegnungen bleiben mir in bester Erinnerung. Ein grosses Merci dafür! Meinem Nachfolger Mathias Reynard wünsche ich viel Zufriedenheit und Erfolg in seiner neuen Funktion.» (Esther Waeber-Kalbermatten am 30.4.2021 per Facebook)
«Mit grosser Emotion und Begeisterung habe ich das Departement für Gesundheit, Soziales und Kultur von meiner Kollegin Esther Waeber-Kalbermatten übernommen. Gerne wünsche ich ihr einen angenehmen und aktiven Ruhestand! Ich freue mich sehr auf diese neue Tätigkeit im Dienst der Walliser Bevölkerung.» (Mathias Reynard am 1.5.2021 per Facebook)
Wer es noch nicht gesehen hat: Seit kurzem ist auf unserer Website die politische Bilanz von Esther und ihren 12 Jahren im Walliser Staatsrat (2009–2021) zu finden. Lest hier die Schwerpunkte der Gesundheit-, Sozial- und Kulturpolitik 2009 - 2021 von Esther Waeber-Kalbermatten.
 
Stabsübergabe von Esther an Mathias und Bilanz von Esther
 
Flyer-Aktionen der SPO fürs CO2-Gesetz
Am 13. Juni stimmen wir über fünf eidgenössische Vorlagen ab. Für die Abstimmung zum CO2-Gesetz gehen wir von der SPO auf die Strasse und versuchen, die Oberwalliser Bevölkerung von einem JA zum CO2-Gesetz zu überzeugen. Wer sich uns an einem der folgenden Terminen anschliessen möchte, kann sich gerne direkt bei unserer Co-Präsidentin Claudia Alpiger melden (claudia.alpiger@bluewin.ch):
  • Dienstag, 25. Mai, 16.00-18.00 Uhr, Bahnhof Brig
  • Donnerstag, 27. Mai, 16.00-18.00 Uhr, Bahnhof Leuk
  • Freitag, 28. Mai, 16.00-19.00 Uhr, Püüremärt Visp (mit anderen Organisationen/Parteien zusammen)
  • Samstag, 29. Mai, 08.00-12.00 Uhr, Püüremärt Brig (mit anderen Organisationen/Parteien zusammen)
Zur Erinnerung: Der Vorstand der SPO hat für den 13. Juni 2021 folgende Parolen gefasst:
  • «Trinkwasser-Initiative»: JA
  • Volksinitiative «Für eine Schweiz ohne synthetische Pestizide»: JA
  • Covid-19-Gesetz: JA
  • CO2-Gesetz: JA
  • Bundesgesetz über polizeiliche Massnahmen zur Bekämpfung von Terrorismus (PMT): NEIN
 
Flyer-Aktionen der SPO fürs CO2-Gesetz
 
Die Alpen brauchen Klimaschutz: Klimawanderung in Brig fürs CO2-Gesetz
Die Gegnerschaft des CO2-Gesetzes versucht fleissig, einen Stadt-Land-Graben in der Klimapolitik zu schaufeln. Deshalb kämpft auch die Alpen-Initiative mit einer Alpenkampagne für das CO2-Gesetz.
Klimawanderung am 29. Mai: Im Rahmen dieser Kampagne organisiert Claudia Alpiger (Alpenrätin der Alpen-Initiative) am 29. Mai fürs Oberwallis eine Klimawanderung. Von Ried-Brig wird durch die Saltinaschlucht (Grindji) bis zur Saltinabrücke gewandert, wo Stadtingenieur Marco Walter den Anwesenden die Saltina-Hebebrücke vorstellt. Danach stellt Tiziano Verasani seine Maturaarbeit über die «Wärmeinseleffekte von Städten» am Beispiel von Brig-Glis vor. Wer dabei sein möchte, soll sich hier direkt, oder per Mail bei Claudia Alpiger anmelden (claudia.alpiger@bluewin.ch).
 
Die Alpen brauchen Klimaschutz: Klimawanderung in Brig fürs CO2-Gesetz
 
Bildungsmodul der SP Schweiz: Klimawandel stoppen – nicht mit Verzicht sondern mit Politik!
Die SP Schweiz führt am 27. Mai und am 3. Juni zweiteilig, jeweils von 19 bis 21 Uhr online, ein Bildungsmodul zum Thema «Klimawandel stoppen – nicht mit Verzicht sondern mit Politik!» durch. In diesem Bildungsmodul wird der Frage nachgegangen und geklärt, wann ein verändertes Konsumverhalten effektiv Sinn macht und wo moralische Appelle nur von der Verantwortung mächtiger Gruppen ablenken. Welche politischen und ökonomischen Entscheide sind demzufolge nötig, wenn wir den Klimawandel wirksam bekämpfen wollen?
Geleitet wird das Modul von Heinz Looser, Mitglied der Begleitgruppe Bildung der SP Schweiz, Joel Bühler, Ökonom und wissenschaftlicher Mitarbeiter des SGB, und Christoph Huter, langjähriger Chemiker im Umweltbereich.
Das Bildungsmodul ist für alle Mitglieder der SP offen und man kann sich hier anmelden.
 
Bildungsmodul der SP Schweiz: Klimawandel stoppen – nicht mit Verzicht sondern mit Politik!
 
Termine 2021
  • 25., 27., 28., 29. Mai 2021: CO2-Gesetz Flyer-Aktionen in Brig, Leuk, Visp
  • 29. Mai 2021: Fahnenwanderung der Alpen-Initiative fürs CO2-Gesetz (Info und Anmeldung hier)
  • 11. Juni 2021: Kongress SPO
  • 13. Juni 2021: Eidg. Abstimmungen
  • 28. August 2021: a.o. Parteitag SP Schweiz (St. Gallen)
 
 
SP Oberwallis Newsletter April 2021
Liebe Mitglieder und Sympathisant*innen der SP Oberwallis
Danke für eure Unterstützung zum zweiten Mal!
Mathias Reynard hat die Wahl in den Staatsrat im zweiten Wahlgang erfolgreich auf dem dritten Platz geschafft – dies auch dank eurer Hilfe und Unterstützung: «Merci beaucoup!».
In diesem Newsletter geht es zudem um einen Wechsel im «Klub der Rose», um die Stellungnahme der SPO zu den Grundsätzen der neuen Verfassung, um die kommenden eidgenössischen Abstimmungen sowie um die Frauensession vom 29. - 30. Oktober 2021 im Bundeshaus. Wir wünschen spannende Lektüre!
Solidarisch, SP Oberwallis
Themen
Gratulation zur Wahl in den Staatsrat, Mathias!
Klub der Rose: Auf Thomas Burgener folgt Brunhilde Matter
Stellungnahme der SPO zu den Grundsätzen der neuen Walliser Verfassung
Eidgenössische Abstimmungen vom 13. Juni 2021
Frauensession im Bundeshaus
Termine 2021
 
Gratulation zur Wahl in den Staatsrat, Mathias!
Wir gratulieren Mathias herzlich zu seiner Wahl und wünschen ihm in seiner neuen Tätigkeit viel Erfolg!
Vor 24 Jahren holte Peter Bodenmann als erster SP-Politiker einen Sitz im Walliser Staatsrat und öffnete damit die Türe ins Regierungszimmer für die Linke. Diesen Sitz verteidigte Thomas Burgener an drei Wahlgängen (1999 gegen die heutige Bundesrätin Viola Amherd). Vor 12 Jahren schrieb die SPO Walliser Politikgeschichte, indem mit Esther Waeber-Kalbermatten erstmals eine Frau in den Staatsrat gewählt wurde.
Mit der Wahl des 33-jähigen Nationalrats aus Savièse bleibt die Stimme für eine soziale und solidarische Politik weiter am Tisch des Staatrats vertreten. Diese Staatsratswahlen sind für das Wallis historisch: Die CVP verliert ihre Mehrheit in der Walliser Regierung. Damit sind nun alle relevanten Parteien im Staatsrat vertreten. Das ist gerade in den derzeit schwierigen Zeiten sehr wichtig. Trotzdem bedauern wir, dass nach 12 Jahren der Staatsrat wiederum ohne Frau dasteht. Das widerspricht dem Resultat bei den Grossratswahlen, wo die Frauen, namentlich bei den linken Parteien, sehr gut abschnitten.
(aus der Medienmitteilung der SPO zum 2. Wahlgang)
 
Gratulation zur Wahl in den Staatsrat, Mathias!
 
Klub der Rose: Auf Thomas Burgener folgt Brunhilde Matter
Seit rund 12 Jahren betreute Thomas Burgener den «Klub der Rose». Dieser Klub unterstützt die SPO-Kasse: Aufgrund der Spenden von SP-Mitgliedern konnten jährlich rund 10'000 Franken überwiesen werden. Neu übernimmt die Leukerin Brunhilde Matter die Verantwortung für den Klub.
Herzlichen Dank an Thomas für dein langjähriges Engagement für die Klub der Rose! Und einen grossen Dank auch an Brunhilde, dass du diese Aufgabe übernimmst.
Ein grosser Dank geht auch an alle, die unsere Partei weiterhin grosszügig unterstützen. Wer im Klub dabei sein möchte, und die SP Oberwallis mit einem Beitrag unterstützen möchte, kann sich gerne direkt bei Brunhilde melden:
Brunhilde Matter, Hauptplatz 10, 3953 Leuk-Stadt / 079 321 44 98 / brunhilde.matter@bluewin.ch
 
 
Klub der Rose: Auf Thomas Burgener folgt Brunhilde Matter
 
Stellungnahme der SPO zu den Grundsätzen der neuen Walliser Verfassung
Zwischen Januar und März 2021 hat die öffentliche Vernehmlassung zu den Grundsätzen der neuen Verfassung stattgefunden. Nebst der Bevölkerung konnten auch Vereine, Verbände, Institutionen oder Parteien Stellung dazu beziehen.
Die SPO hat in Zusammenarbeit mit den SPO-Verfassungsrät*innen aus der Fraktion ZUKUNFT WALLIS ebenfalls eine Stellungnahme verfasst. Hier findet ihr die Antworten der SPO auf den Fragebogen (PDF) und einen Begleitbrief (PDF) mit weiteren Anmerkungen. (Zudem: MM des Verfassungsrats vom 14.4.2021 zur Veröffentlichung der Ergebnisse der öffentlichen Vernehmlassung)
 
 
Stellungnahme der SPO zu den Grundsätzen der neuen Walliser Verfassung
 
Eidgenössische Abstimmungen vom 13. Juni 2021
Am 13. Juni stimmen wir über fünf eidgenössische Vorlagen ab. Der Vorstand der SPO hat folgende Parolen gefasst:
  • Volksinitiative vom 18. Januar 2018 «Für sauberes Trinkwasser und gesunde Nahrung – Keine Subventionen für den Pestizid- und den prophylaktischen Antibiotika-Einsatz»: JA
  • Volksinitiative vom 25. Mai 2018 «Für eine Schweiz ohne synthetische Pestizide»: JA
  • Bundesgesetz vom 25. September 2020 über die gesetzlichen Grundlagen für Verordnungen des Bundesrates zur Bewältigung der Covid-19-Epidemie (Covid-19-Gesetz): JA
  • Bundesgesetz vom 25. September 2020 über die Verminderung von Treibhausgasemissionen (CO2-Gesetz): JA
  • Bundesgesetz vom 25. September 2020 über polizeiliche Massnahmen zur Bekämpfung von Terrorismus (PMT): NEIN
Zu einzelnen Abstimmungen planen wir wiederum (Flyer-)Aktionen. Dazu melden wir euch demnächst wieder bei euch.
 
Eidgenössische Abstimmungen vom 13. Juni 2021
 
Frauensession im Bundeshaus
50 Jahre ist es her, seit Frauen in der Schweiz das eidgenössische Stimm- und Wahlrecht erhalten haben. Obwohl die ersten Pionierinnen viele wichtige Themen wie z.B. die Gleichstellung aufs Tapet brachten, stellen Frauen bis heute fast in allen politischen Entscheidungsgremien eine Minderheit dar. Die eidgenössischen Wahlen 2019 haben aber deutlich gezeigt: Die Bevölkerung will die Stimmen der Frauen hören.
Deshalb organisiert alliance F und der Bund Schweizerischer Frauenorganisationen gemeinsam mit weiteren Organisationen am 29. und 30. Oktober 2021 eine Frauensession. 246 Frauen aus allen Regionen der Schweiz werden während zwei Tagen im Nationalratssaal ihre dringlichsten Anliegen diskutieren und Anträge aus eigens gebildeten Kommissionen behandeln. Konkreten Forderungen sollen sodann an Parlament und Bundesrat überreicht werden.
  • An der Session teilnehmen: Die Teilnehmerinnen* werden demokratisch gewählt. Alle in der Schweiz lebenden Frauen* ab 16 Jahren können kandidieren, unabhängig von Staatsbürgerschaft oder Aufenthaltsstatus. Auch Auslandschweizerinnen* sind willkommen. Hier kannst du dich für eine Kandidatur anmelden (bis 7. Mai 2021).
  • Die Frauen* wählen: Als Wählerinnen* sind alle in der Schweiz lebenden Frauen* ab 16 Jahren sowie Auslandschweizerinnen* zugelassen, die sich im Vorfeld registriert haben. Hier kannst du dich als Wählerin* registrieren (bis 7. Mai 2021 offen). Die Wahlen finden zwischen dem 14. Und 31. Mai statt.
 
Frauensession im Bundeshaus
 
Termine 2021
  • 08. Mai 2021: Delegiertenversammlung SP Schweiz
  • 11. Juni 2021: Kongress SPO
  • 13. Juni 2021: Eidg. Abstimmungen
  • 28. August 2021: a.o. Parteitag SP Schweiz (St. Gallen)
 
 
SP Oberwallis Newsletter März 2021
Liebe Mitglieder und Sympathisant*innen der SP Oberwallis
Danke für eure Unterstützung!
Gemeinsam mit den Grünen Oberwallis und Unabhängigen konnten wir am vergangenen Wahlsonntag unsere bisherigen vier linken Sitze im Oberwallis verteidigen. Mit drei Grossrätinnen, einem Grossrat und vier Suppleantinnen tragen wir zur erfreulichen Erhöhung des Frauenanteils im Walliser Parlament bei!
Nun heisst es, noch einmal ran, und für den 2. Wahlgang am 28. März zu mobilisieren – der linke Sitz im Ständerat darf nicht verloren gehen! In diesem Newsletter machen wir euch zudem auf zwei Petitionen aufmerksam und laden euch ein, den 11. Juni 2021 vorzumerken. Dann findet der nächste Kongress der SPO statt.
Solidarisch, SP Oberwallis
Themen
Wahlresultate und Gratulationen Grossrats- und Suppleant*innenwahlen
Aufruf zum 2. Wahlgang für Mathias
Petition «Nur JA heisst JA!»
Petition «Armut ist kein Verbrechen»
Termine 2021
 
Wahlresultate und Gratulationen Grossrats- und Suppleant*innenwahlen
Im Oberwallis konnten wir unsere vier linken Sitze behalten. Wir gratulieren den 8 gewählten Grossrät*innen und Suppleantinnen: Doris, Marc, Brigitte, Christine, Claudia, Laetitia, Angela und Dina! Im gesamten Wallis konnten die linken Kräfte sogar noch zulegen: So konnte die SP 2 Sitzgewinne und die Grünen 5 Sitzgewinne verbuchen. Gemeinsam bringen wir es nun auf einen Sitzanteil von 25%!
Die Ergebnisse für die Grossratswahlen können hier und die Ergebnisse für die Suppleant*innenwahlen können hier abgerufen werden.
 
Wahlresultate und Gratulationen Grossrats- und Suppleant*innenwahlen
 
Aufruf zum 2. Wahlgang für Mathias
Die Wahl von Mathias Reynard in den Staatsrat ist noch nicht gewonnen. Obwohl er im 1. Wahlgang guter Drittplatzierter war, gilt es nun, alle linken Kräfte zu mobilisieren und dafür zu sorgen, dass Mathias auch im 2. Wahlgang ein super Resultat macht. Wir danken euch allen für eure Unterstützung dabei!
 
Aufruf zum 2. Wahlgang für Mathias
 
Petition «Nur JA heisst JA!»
Nur Ja heisst Ja! Sex ohne Zustimmung ist eine Vergewaltigung. Dieser Grundsatz muss endlich in unserem Sexualstrafrecht verankert werden. Doch die zuständige Kommission im Ständerat will davon nichts wissen. Deshalb haben die SP Frauen* eine Kampagne gestartet. Sie möchten, dass möglichst viele Menschen Stellung zur Vernehmlassung nehmen und haben dafür eine Website eingerichtet: Link zur Website: https://ja-heisst-ja.ch/
 
Petition «Nur JA heisst JA!»
 
Petition «Armut ist kein Verbrechen»
Armut kann uns alle treffen. Gerade die Coronakrise hat das eindrücklich gezeigt. Das Recht auf Unterstützung in Not ist ein Grundrecht, das in unserer Verfassung verankert ist und für alle gilt. Wirklich? Über zwei Millionen Menschen ohne Schweizer Pass wohnen und arbeiten hier und bezahlen Steuern, viele von ihnen sind hier geboren oder als Kind in die Schweiz gekommen. Beziehen sie unverschuldet Sozialhilfe, können sie selbst nach vielen Jahren aus der Schweiz weggewiesen werden. Seit dem 1. Januar 2019 gilt dies sogar für Menschen, die seit mehr als 15 Jahren in der Schweiz leben! Unterschreibe hier die Petition: https://poverty-is-not-a-crime.ch/de/?src=sp-ps
 
Petition «Armut ist kein Verbrechen»
 
Termine 2021
  • 28. März 2021: 2. Wahlgang Staatsratswahlen
  • 08. Mai 2021: Delegiertenversammlung SP Schweiz
  • 11. Juni 2021: Kongress SPO
  • 28. August 2021: a.o. Parteitag SP Schweiz (St. Gallen)
 
 
SP Oberwallis Newsletter Februar 2021
Liebe Mitglieder und Sympathisant*innen der SP Oberwallis
In etwas mehr als drei Wochen wissen wir, wer uns die nächsten vier Jahre in Sitten vertreten wird. Um unsere Kandidat*innen für den Endspurt zu motivieren, führen wir am Freitag (19.2.2021) ein digitales Wahlfest durch, zu dem auch ihr eingeladen seid. 
Am 7. März finden auch noch drei eidgenössische Abstimmungen statt. In diesem Newsletter findet ihr die Position der SPO dazu.
Zudem bitten wir euch, eine Petition der linken Listen aus Visp und westlich Raron sowie einen Appell der SP Schweiz zu unterzeichnen.
DANKE für eure Unterstützung bei den Wahlen, DANKE für eure Stimme für die LISTEN 1 (in Brig, östlich Raron und Goms) oder LISTEN 3 (in Visp, westlich Raron und Leuk) und DANKE für eure Stimme für Mathias Reynard in den Staatsrat mit Brigitte Wolf und Magali di Marco.
Solidarisch, SP Oberwallis
Themen
Digitales Wahlfest SPO + Grüne (19. Februar 2021)
Petition für ein öffentlich zugängliches Naherholungsgebiet Steineja (Volkigilla) mit Badesee
Eidgenössische Abstimmungen vom 07. März 2021
Appell - Hände weg von Frauenrenten!
Termine 2021
 
Digitales Wahlfest SPO + Grüne (19. Februar 2021)
Am 19. Februar 2021, um 19.00 Uhr, führen wir unser erstes digitales Wahlfest durch. Es würde uns freuen, wenn ihr euch auch zuschaltet.
Es gibt motivierende Reden von spannenden Leuten aus der SP und von den Grünen – und natürlich werden unsere Kandidat*innen kurz vorgestellt.
 
Digitales Wahlfest SPO + Grüne (19. Februar 2021)
 
Petition für ein öffentlich zugängliches Naherholungsgebiet Steineja (Volkigilla) mit Badesee
Bei der geplanten Autobahnraststätte im Gebiet Steineja bei Raron sind über 300 Parkplätze für Autos und LKW vorgesehen. Dafür sollen 14'800 m2 des aktuellen Baggersees «Volkigilla» zugeschüttet, jedoch nur gut die Hälfte davon kompensiert werden.
Dagegen haben die Kandidat*innen von den linken Listen in Visp und westlich Raron eine Petition lanciert. Diese verlangt vom Kanton und Bund unter anderem, dass die geplanten Fläche für Parkplätze zugunsten natürlicher Flächen verkleinert, auf die teilweise Zuschüttung des Baggersees verzichtet und ein öffentlich zugängliches Naherholungsgebiet mit einer Badezone errichtet wird.
Weitere Forderungen und den Link zum Unterschrieben der Liste findet ihr hier:
 
Petition für ein öffentlich zugängliches Naherholungsgebiet Steineja (Volkigilla) mit Badesee
 
Eidgenössische Abstimmungen vom 07. März 2021
Am 7. März stimmen wir auch über drei eidgenössische Vorlagen ab. Der Vorstand der SPO hat folgende Parolen gefasst:
- Initiative «Ja zum Verhüllungsverbot» (Burka-Initiative): NEIN
- E-ID-Gesetz: NEIN
- Wirtschaftspartnerschaftsabkommen mit Indonesien: NEIN
Die Gründe für diese Parolen wird die SPO in einer späteren Medienmitteilung, die dann im WB erscheint, darlegen.
 
Eidgenössische Abstimmungen vom 07. März 2021
 
Appell - Hände weg von Frauenrenten!
Frauen erhalten immer noch rund ein Drittel weniger Rente als Männer! Das ist beschämend. Trotzdem legt die Kommission des Ständerates nun eine AHV-Abbauvorlage auf dem Buckel der Frauen vor. Das muss verhindert werden: Die SP Schweiz hat zusammen mit dem SGB einen Appell lanciert. Hier kannst du den Appell unterschreiben:
 
 
Appell - Hände weg von Frauenrenten!
 
Termine 2021
- 19. Februar 2021: Wahlfest SPO+Grüne - Grossratswahlen 2021 (digital)
- 07. März 2021: Grossratswahlen/Staatsratswahlen
- 28. März 2021: 2. Wahlgang Staatsratswahlen
- 08. Mai 2021: Delegiertenversammlung SP Schweiz
- 28. August 2021: a.o. Parteitag SP Schweiz (St. Gallen)
 
 
SP Oberwallis Newsletter Januar 2021
Liebe Mitglieder uns Sympathisant*innen der SP Oberwallis.
Wir hoffen Ihr hattet einen guten Start ins Neue Jahr. Wir wünschen euch alles Gute fürs 2021!
Das Jahr ist noch jung, aber bereits konnten wir in allen sechs Oberwalliser Bezirken unsere Kandidatinnen und Kandidaten für die kantonalen Wahlen vom 07. März gemeinsam mit den Grünen nominieren.
19 Kandidatinnen und 20 Kandidaten, von Bellwald über Eggerberg bis Varen, vom Gewerkschaftler über die Studentin bis zur Pflegefachfrau, von SP über Grün bis unabhängig - wir bieten den Oberwalliser*innen eine diverse und spannende Alternative zu den bürgerlichen Parteien. Die Kandidat*innen werden demnächst auf unserer Website  www.spoberwallis.ch und auf Facebook vorgestellt.
Themen
Kampagne Mathias Reynard - Helfe mit!
Vernehmlassung zu den Grundsätzen der neuen Verfassung
Informationen zur Allianz für sauberes Wasser
Termine 2021
 
Kampagne Mathias Reynard - Helfe mit!
Mathias Reynard möchte für die Staatsratswahlen 2021 eine kreative, partizipative und intensive Kampagne führen. Dazu braucht er jede*n Einzelne"n von uns!
Wenn ihr gerne bei der Kampagne von Mathias für die Staatsratswahlen 2021 mithelfen wollt, könnt ihr euch unter folgendem Link für verschiedene Aktionen anmelden:
(z.B. Plakate anbringen, Organisation von Apéro-Treffen mit Mathias, ...)
Danke für eure Mithilfe!
 
Kampagne Mathias Reynard - Helfe mit!
 
Vernehmlassung zu den Grundsätzen der neuen Verfassung
Der Verfassungsrat Wallis hat einen ersten Entwurf für die neue Walliser Verfassung in die Vernehmlassung geschickt. Jede und jeder darf bei dieser Vernehmlassung teilnehmen und zu den Ideen des Verfassungsrats Stellung nehmen. Hier gehts zum Fragebogen und zu allen weiteren Informationen:
 
Vernehmlassung zu den Grundsätzen der neuen Verfassung
 
Informationen zur Allianz für sauberes Wasser
Die "Allianz für sauberes Wasser - gemeinsam auf dem Weg in ein pestizidfreies Oberwallis" wurde im Hinblick auf zwei Volksinitiativen, über die wir dieses Jahr abstimmen werden, letzten Herbst gegründet. Motiviert durch diese Abstimmungen möchte die Allianz die Bevölkerung generell für die Pestizid-Thematik sensibilisieren. Bei der Allianz dabei sind der Verein Fliegenfischen Oberwallis, die Ärztinnen und Ärzte für Umweltschutz (AefU), Pro Natura Oberwallis, die Oberwalliser Gruppe für Umwelt und Verkehr (OGUV), die Grünen Oberwallis, die SPO sowie einige Winzerinnen und Winzer und einige Bäuerinnen und Bauern. Claudia Alpiger vertritt die SPO in der Allianz.
Wer sich für die Aktionen und Tätigkeiten der Allianz interessiert, findet hier weitere Infos:
 
 
Informationen zur  Allianz für sauberes Wasser
 
Termine 2021
  • 13. Februar 2021: digitale Delegiertenversammlung der SP Schweiz
  • 19. Februar 2021: Wahlfest SPO - Grossratswahlen 2021 (digital)
  • 07. März 2011: Grossratswahlen/Staatsratswahlen
  • 08. Mai 2021: Delegiertenversammlung SP Schweiz
  • 28. August 2021: a.o. Parteitag SP Schweiz (St. Gallen)
 
 
SP Oberwallis Newsletter Dezember 2020
Liebe Mitglieder uns Sympathisant*innen der SP Oberwallis. Wir schicken euch hiermit den ersten monatlichen Newsletter der SP Oberwallis. Mit diesem Newsletter möchten wir euch auf aktuelle Themen, Initiativen, Abstimmungen etc. aufmerksam machen. Gerne nehmen wir auch Ideen für Inhalte entgegen (bitte per Mail an: spo@rhone.ch). Nun wünschen wir euch frohe Festtage und einen guten Start ins neue Jahr! SP Oberwallis
 
AHV - Initiative
Das Jahresende naht. Viele Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer können in diesen letzten Wochen des Jahres mit einem 13. Monatslohn rechnen – aber längst nicht alle. Die SP kämpft seit langem für bessere Arbeitsbedingungen für alle. Mit dem gleichen Engagement setzen wir uns auch für die Menschen ein, die ein Leben lang gearbeitet haben und trotzdem keine anständige Rente erhalten. Die Hälfte aller Menschen, die 2017 in Rente gingen, müssen mit weniger als 1‘777 Franken AHV-Rente pro Monat auskommen. Dies führt Menschen, die kaum Leistungen der Pensionskasse bekommen, direkt in die Altersarmut. Das ist untragbar!
Deshalb unterstützen wir die Initiative für eine 13. AHV-Rente.
Hilfst du uns mit deiner Unterschrift?
 
AHV - Initiative
 
Referendum - Terrorgesetz
 
Referendum - Terrorgesetz
Die SP Schweiz unterstützt das Referendum gegen das neue Terrorgesetz.
  1. Das Gesetz schafft die Unschuldsvermutung ab.
  2. Das Gesetz verletzt die Menschenrechte.
  3. Es kann ein Freiheitsentzug für Kinder ab12/15 als Massnahme ausgesprochen werden.
  4. Das Gesetz kann von autoritären Regimen als Steilpass aufgenommen werden.
Bitte verbreitet den Link zur Online-Unterschriftensammlung über eure Kanäle.
 
SP Schweiz - Termine 2021
Als SPO-Mitglied hast du die Möglichkeit an Delegiertenversammlungen und Parteitagen der SP Schweiz als Delegierte*r teilzunehmen.  
Aufgrund der anhaltenden Covid-Krise hat die SP-Geschäftsleitung entschieden, die Delegiertenversammlung vom Februar digital durchzuführen und den ursprünglich geplanten Parteitag von Mai auf August zu verschieben und stattdessen im Mai eine Delegiertenversammlung zu machen.
  • 13. Februar 2021: Digitale Delegiertenversammlung
  • 28. August 2021: a.o. Parteitag St. Gallen
  • 8. Mai 2021: Delegiertenversammlung
 
 
Agenda SP Oberwalils
  • 19. Februar 2021 SPO-Wahlfest
  • 7. März 2021 Grossratswahlen
  • 7. März 2021 Staatsratswahlen