Walliser Interessen am rechten Strassenrand
SPO-Stellungnahme vom 14. Dezember 2009
Walliser Interessen am rechten Strassenrand
Roberto Schmidt mit Darbellay, Chevrier und Co. neben den Schuhen
Der Schwerverkehr auf der Strasse ist auch im Wallis und im Speziellen am Simplon ein Problem. Die Unfälle auf der Simplonpass-Strasse häufen sich. Es ist eine Frage der Zeit, bis ein schwerer Unfall mit gefährlichen Gütern Mensch und Umwelt konkret bedroht oder schädigt.
Letzte Woche stimmte der Nationalrat über die Alpenkonvention-Protokolle und namentlich auch über das Verkehrsprotokoll ab. Der Inhalt dieses Protokolls liegt voll im Interesse des Wallis und des Oberwallis: Der Schwerverkehr soll von der Strasse auf die Schiene verlagert werden. Weiter fordert die Vorlage verstärkte Massnahmen beim Transport gefährlicher Güter. Und auch mehr Lärmschutz für die Anwohner/innen wird postuliert.
Trotz der klaren Ausgangslage stimmten Darbellay und Chevrier wie auch Freysinger und Germanier gegen die Interessen des Wallis und der Simplon-Anwohner/innen. Auch der Oberwalliser Roberto Schmidt stimmte wieder einmal mit der SVP und gegen die Anliegen am Simplon. Nur Stéphane Rossini (mit ihm die geschlossene SP-Fraktion) und Viola Amherd aus der Alpenstadt Brig unterstützten die umweltgerechte Vorlage.
Noch ist nicht alles verloren. Aufgrund des knappen Resultats im Nationalrat wird der Ständerat bei seiner Position bleiben und für die Ratifizierung der Protokolle stimmen. Danach muss der Nationalrat einlenken. Die Walliser Parlamentarier dürfen dann nicht ein zweites Mal versagen.
Sozialdemokratische Partei Oberwallis (SPO)
Für Rückfragen: Beat Jost, Co-Präsident SPO, Mobile 079 658 01 69